Rechtsprechung
| RG, 20.03.1896 - 500/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 28, 275
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Unter der Geltung des Warenzeichengesetzes ist ein Markenschutz für Werktitel von der Rechtsprechung zunächst völlig abgelehnt (vgl. RGSt 28, 275 - Manufakturist; RGZ 40, 19, 21 - Die Modenwelt; 44, 99, 101 - Armen-Seelen-Blatt) und später nur für Zeitungs- und Zeitschriftentitel anerkannt worden (…BGH, Urt. v. 22.10.1969 - I ZR 47/68, GRUR 1970, 141 f. = WRP 1970, 140 - Europharma; Beschl. v. 10.5.1974 - I ZB 2/73, GRUR 1974, 661, 662 = WRP 1974, 405 - St. Pauli-Nachrichten). - BGH, 17.02.2000 - I ZB 31/97
Bücher für eine humanere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Unter der Geltung des Warenzeichengesetzes ist ein Markenschutz für Werktitel von der Rechtsprechung zunächst völlig abgelehnt (vgl. RGSt 28, 275 - Manufakturist; RGZ 40, 19, 21 - Die Modenwelt; 44, 99, 101 - Armen-Seelen-Blatt) und später nur für Zeitungs- und Zeitschriftentitel anerkannt worden (…BGH, Urt. v. 22.10.1969 - I ZR 47/68, GRUR 1970, 141 f. = WRP 1970, 140 - Europharma; Beschl. v. 10.5.1974 - I ZB 2/73, GRUR 1974, 661, 662 = WRP 1974, 405 - St. Pauli-Nachrichten). - BGH, 17.02.2000 - I ZB 34/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Unter der Geltung des Warenzeichengesetzes ist ein Markenschutz für Werktitel von der Rechtsprechung zunächst völlig abgelehnt (vgl. RGSt 28, 275 - Manufakturist; RGZ 40, 19, 21 - Die Modenwelt; 44, 99, 101 - Armen-Seelen-Blatt) und später nur für Zeitungs- und Zeitschriftentitel anerkannt worden (…BGH, Urt. v. 22.10.1969 - I ZR 47/68, GRUR 1970, 141 f. = WRP 1970, 140 - Europharma; Beschl. v. 10.5.1974 - I ZB 2/73, GRUR 1974, 661, 662 = WRP 1974, 405 - St. Pauli-Nachrichten).
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