Rechtsprechung
| RG, 14.04.1899 - 1313/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 32, 120
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 05.05.1953 - 1 StR 194/53
Rechtsmittel
Nach dieser Vorschrift ist der Angeklagte, dessen zeitweilige Entfernung das Gericht nach § 247 Abs. 1 Satz 1 angeordnet hat, über das in seiner Abwesenheit Verhandelte zu unterrichten, "sobald" er wieder vorgelassen worden ist, d.h. vor jeder weiteren Verfahrenshandlung (vgl. RGSt 32, 120; RG JW 1931, S 2034 Nr. 22; 1934, S 1365 Nr. 27; HRR 1938 Nr. 498; BGH NJW 1953, S 515 Nr. 20).Aus demselben Grunde bedarf es auch keiner Entscheidung darüber, ob die Beschwerdeführerin Felicitas T., die sich ebenfalls auf die Verletzung des § 247 Abs. 1 Satz 2 StPO berufen hat, aus diesem Verstoss überhaupt ein eigenes Beschwerderecht herleiten (vgl. RGSt 32, 120, 122) und ob bejahendenfalls die Entscheidung durch den Verfahrensfehler zu ihrem Nachteil beeinflusst sein kann.
- BGH, 07.02.1961 - 1 StR 607/60
Zeugenvernehmung in Abwesenheit des Angeklagten - Behandlung eines Verstoßes …
Die Unterrichtung muß hiernach vor jeder weiteren Verfahrenshandlung geschehen (u.a. RGSt 32, 120; RG JW 1934, 1365 Nr. 27; BGHSt 3, 384, 386) [BGH 09.01.1953 - 1 StR 620/52]. - BGH, 21.04.1953 - 2 StR 793/52
Rechtsmittel
Der Verfahrensmangel nötigt daher zur Aufhebung (RGSt 20, 123; 32, 120; BGHSt 1, 346, 350;… 1 StR 620/52 vom 9. Januar 1953 in MDR 53, S. 246). - BGH, 05.09.1952 - 1 StR 338/52
Rechtsmittel
Wollte man sich dieser auch vom Reichsgericht (vgl. RGSt 32, 120) vertretenen Auffassung anschliessen, so ergibt sich doch aus den Urteilsgründen eindeutig, dass weder der Schuldspruch noch der Straf ausspruch auf dieser Verfahrensweise beruhen. - BGH, 15.02.1955 - 2 StR 489/54
Rechtsmittel
Dies muss der Vorsitzende alsbald nach dem Wiedereintritt des Angeklagten tun, bevor er die Verhandlung fortsetzt, insbesondere den Angeklagten selbst vernimmt (RGSt 20, 23; 32, 120; HRR 1934 Nr. 999; BGHSt 3, 384).
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