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Rechtsprechung
   RG, 08.05.1899 - 1479/98   

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https://dejure.org/1899,377
RG, 08.05.1899 - 1479/98 (https://dejure.org/1899,377)
RG, Entscheidung vom 08.05.1899 - 1479/98 (https://dejure.org/1899,377)
RG, Entscheidung vom 08. Mai 1899 - 1479/98 (https://dejure.org/1899,377)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 32, 157
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.12.1992 - 5 StR 523/92

    Zur inhaltlichen Begründung der Revision durch den Revisionsführer bei vermisster …

    Für den Fall der Nichtvernehmung eines Zeugen wegen Zubilligung eines Zeugnisverweigerungsrechts, das von der Revision bestritten wird, gilt nichts anderes: Auch hier ist die Verletzung des § 245 Abs. 1 StPO oder aber - dann verbunden mit der Notwendigkeit inhaltlichen Vertrags - des § 244 Abs. 2 StPO, gegebenenfalls auch des Beweisantragsrechts zu rügen (…vgl. Kleinknecht/Meyer, StPO 40. Aufl. § 52 Rdn. 35; RGSt 32, 157, 158; BGH bei Holtz MDR 1974, 16; BGH, Urteil vom 16. September 1992 - 2 StR 270/92 - OLG Celle NJW 1962, 2315; OLG Hamm VRS 45, 123, 124).
  • BGH, 19.12.1969 - 4 StR 498/69

    Aufhebung eines Urteils - Falsche Belehrung eines Gerichts - Unzucht mit einem …

    Das Verfahrensrecht ist somit verletzt (vgl. RGSt 32, 157, 158;… Eberh. Schmidt LK Rn. 22, Löwe/Rosenberg/Kohlhaas 21. Aufl. Bem. 7 a, KMR Müller/Sax 6. Aufl. Bem. 3 h, jeweils zu § 52 StPO).
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