Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGSt 33, 305

Wird zitiert von ... (6)

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• OLG Karlsruhe, 18.07.2007 - 2 Ss 294/06

  Dr. Gunter von Hagens vom Vorwurf unberechtigter Titelführung freigesprochen

  Ein bloßes Dulden der Anrede durch Dritte genügt dabei nicht (RGSt 33, 305 ff), es sei denn, es wäre planmäßig darauf angelegt, in der Umgebung den Anschein der Berechtigung zum Führen der Bezeichnung zu erwecken (…LK - v. Bubnoff aaO).
• OLG Naumburg, 26.02.2007 - 10 U 79/06

  Werbung mit mehreren Fachanwaltsbezeichnungen

  Nach der hierzu ergangenen Rechtsprechung wird eine Amtsbezeichnung dann geführt, wenn sie der Täter für sich selbst in einer Weise in Anspruch nimmt, die die Interessen der Allgemeinheit berührt (so schon RGSt 33, 305).
• LSG Baden-Württemberg, 12.06.2006 - L 4 KR 4775/02
  Im Übrigen vermag der Senat eine rechtswidrige Untätigkeit des BA hinsichtlich der Beurteilung der Komplexbehandlung als solche auch unter Einschluss der Atlas-Therapie nicht zu bejahen, zumal dem von der Klägerin vorgelegten - nicht rechtskräftigen - Urteil des SG Berlin vom 06. Juli 2001 (S 18 KR 1611/00), dort auf Seite 6, entnommen werden kann, dass dem BA jedenfalls bis zum 05. Juli 2001 ein Antrag auf Prüfung der Komplextherapie als neuer Behandlungsmethode nicht vorgelegen hat.

• BGH, 05.04.1951 - 4 StR 70/50

  Betäubungsmittel - Abgabe - Einspritzungen

  Als strafbare Handlung käme in diesen Fällen nur ein Erwerb ohne behördliche Erlaubnis in Betracht (RGSt 33, 305; 62, 369, 391; 67, 193;… 69, 100, Schneidewin bei Stenglein, Kommentar zu den strafrechtlichen Nebengesetzen, 5. Aufl. Ergbd Opiumgesetz § 3 Anm. laß, Anselmino-Hamburger, Kommentar zum Opiumgesetz 1931 S. 56, 303).
• RG, 23.11.1928 - I 286/28

  Unter welchen Voraussetzungen ist ein Arzt wegen unerlaubten Inverkehrbringens …

  Allein die Verabreichung einer Rauschgiftspritze durch den Arzt gehört weder zu den in § 2 Absatz 1 OpiumG genannten erlaubnispflichtigen Tätigkeiten, noch fällt sie unter den Begriff des sonstigen Inverkehrbringens, weil das Rauschgift durch die Einspritzung verbraucht, nicht dem Kranken zu eigener Verfügung überlassen wird (vgl. RGSt 33, 305 [306]).
• BGH, 20.11.1962 - 2 StR 426/62

  Fortgesetzte unbefugte Führung akademischer Grade - Voraussetzungen einer …

  Hat aber der Täter, wie schon das Reichsgericht in der von der Revision angeführten Entscheidung RGSt 33, 305 dargelegt hat, anderen den Glauben beigebracht, ihm komme ein akademischer Grad zu, und hat er sie dadurch bestimmt, diesen in Bezug auf ihn anzuwenden, so liegt auch darin eine aktive Tätigkeit des Führens.