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Rechtsprechung
   RG, 26.10.1900 - 2896/00   

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https://dejure.org/1900,267
RG, 26.10.1900 - 2896/00 (https://dejure.org/1900,267)
RG, Entscheidung vom 26.10.1900 - 2896/00 (https://dejure.org/1900,267)
RG, Entscheidung vom 26. Oktober 1900 - 2896/00 (https://dejure.org/1900,267)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 33, 419
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.12.1953 - 1 StR 477/53

    Rechtsmittel

    Bauunternehmer pflegen Waren, nämlich Baustoffe, zwar anzuschaffen, aber nicht um sie als Waren, also als bewegliche Sachen weiterzuveräussern, wie dies in der angeführten Bestimmung vorausgesetzt wird; ihre Vertragspflicht ist vielmehr die Herstellung eines Bauwerks, also einer unbeweglichen Sache, und dafür sind die Baustoffe nur ihre Arbeitsmittel (RGSt 18, 363; 33, 419; 52, 292; Urteil des Senats vom 13. Mai 1952 - 1 StR 823/51).
  • BGH, 08.01.1952 - 1 StR 671/51
    erst mit der Eintragung ins Handelsregister entstanden, und erst damit hat der Angeklagte die Kaufmannseigenschaft erworben (vgl. RGSt 33, 419).
  • BGH, 13.05.1952 - 1 StR 823/51
    Ihre Vertragspflicht ist die Herstellung des Bauwerks, einer unbeweglichen Sache, und dafür sind die Baustoffe nur ihre Arbeitsmittel (vgl. RGSt 18, 363; 33, 419; 52, 292).
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