Rechtsprechung
| RG, 15.04.1902 - 1232/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1902,420) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 35, 198
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 04.04.1951 - 1 StR 54/51
Maßstäbe für die Beurteilung der Gefährlichkeit eines Gewohnheitsverbrechers …
Dazu ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass der Vorsitzende, statt ein solches verlesbares Schriftstück wörtlich zu verlesen, seinen Inhalt in anderer Weise feststellen und bekannt geben kann, wenn und solange nicht einer der Prozessbeteiligten die Verlesung beantragt (vgl. RGSt 3, 141 und 282; 26, 32; 35, 198). - BGH, 22.06.1966 - 2 StR 33/66
Anforderungen an die gerichtliche Verwertbarkeit von Schriftstücken und …
Auf diese Erklärungen stützt die Strafkammer ihre Feststellungen., Dieses Verfahren ist nach der ständigen Rechtsprechung nicht zu beanstanden (RGSt 35, 198; RG JW 1928 S. 818; BGHSt 1, 94; 11, 159) [BGH 21.01.1958 - 1 StR 236/57]. - BGH, 12.10.1951 - 2 StR 230/51
Rechtsmittel
Denn seine Verlesung war weder beantragt noch durch die allgemeine Aufklärungspflicht des Gerichts nach § 244 Abs. 2 StPO geboten (RGSt 35, 198; BGHSt 1, 95 [BGH 04.04.1951 - 1 StR 54/51]). - BGH, 29.11.1956 - 4 StR 422/56
Rechtsmittel
Dieses Verfahren war zulässig (RGSt 35, 198; JW 1938, 1645 Nr. 6; BGHSt 1, 94, 96) [BGH 04.04.1951 - 1 StR 54/51].
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.