Rechtsprechung
| RG, 21.09.1903 - 2078/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 36, 379
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 04.10.1966 - 1 StR 282/66
Ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts - Vorübergehende Verhinderung eines …
Die Rechtsprechung hat es stets zugelassen, daß der Landgerichtspräsident sich selbst zu einem solchen Vertreter bestimmt (RGSt 36, 379; 40, 436; RG LZ 1918, 926). - BGH, 28.11.1958 - 1 StR 449/58
Rechtsmittel
Immerhin läßt sich erkennen, daß es in den Kreis der "Mitglieder" den Landgerichtspräsidenten und die Landgerichtsdirektoren nicht einbezogen wissen will, wenn es sie aus ihm hervorhebt und die einen den anderen gegenüberstellt (RGSt 36, 379). - BGH, 16.11.1959 - 2 StR 430/59 Der Präsident war daher nicht gehindert, nach seiner Bestellung als Beisitzer tätig zu werden (RGSt 10, 318; 36, 379; RG LZ 1918, 926 Nr. 24).
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