Rechtsprechung
| RG, 20.05.1904 - 6241/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 37, 171
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 30.04.1957 - 1 StR 287/56 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 14.05.1963 - 1 StR 148/63
Auskunftsverweigerung als "Berichtigung" einer falschen früheren Aussage - …
In diesem Verhalten hat die Strafkammer zutreffend eine Anstiftung (vgl. RGSt 37, 171;… BGH a.a.O.; vgl. ferner RG in HRR 1937, 1681; RGSt 72, 26, 29) und nicht nur eine Beihilfe zum Meineid gesehen. - BGH, 25.07.1961 - 1 StR 125/61
Aktive teilweise fortgesetzte Bestechung eines Beamten - Anregung zum …
Daß die Anregung dazu von dem pflichtvergessenen Beamten ausging, ist unerheblich (RGSt 37, 171).
- BGH, 18.05.1954 - 2 StR 540/53
Rechtsmittel
Auch der zur Pflichtwidrigkeit bereite Beamte kann bestochen werden, wenn er die Pflichtwidrigkeit von einer Belohnung abhängig macht (RGSt 37, 171). - BGH, 12.09.1952 - 2 StR 664/51
Rechtsmittel
Eine gewisse Bereitschaft des Angestifteten, die Tat zu begehen, steht der Annahme einer wirksamen Anstiftung nicht entgegen, sofern nur der feste Entschluss zur Tat noch fehlte (RGSt 37, 171). - BGH, 23.07.1953 - 1 StR 772/52
Rechtsmittel
Dass sich Br. zu der Amtspflichtverletzung schon erboten hatte, ist ohne Bedeutung (RGSt 37, 171).
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