Rechtsprechung
| RG, 22.10.1906 - III 406/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 39, 223
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.11.1979 - 5 StR 166/79
Verteilerkasten - § 303 StGB, Beeinträchtigung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs …
Dabei ging es überwiegend um zusammengesetzte Sachen, deren Schmuksfähigkeit auch dann beeinträchtigt sein kann, wenn die Einzelteile unversehrt bleiben (RGSt 20, 182, 183; 20, 353; 31, 329, 331; 39, 223, 224; 55, 169 f).In diesem Fall hat das Reichsgericht auch eine leicht abwaschbare Beschmutzung für tatbestandsmäßig gehalten, während es sonst hervorgehoben hat, daß eine ohne nennenswerten Aufwand an Mühe, Zeit oder Kosten behebbare Beeinträchtigung der Brauchbarkeit außer Betracht bleibe (RGSt 20, 182 ff; 39, 223, 224; ebenso BGHSt 13, 207, 208) [BGH 14.07.1959 - 1 StR 296/59].
- BGH, 19.12.1961 - 1 StR 288/61
Ankündigung eines Übels bei Eintritt einer Bedingung als Drohung - Ernstlichkeit …
Der Angeklagte hat keines dieser Merkmale verwirklicht; denn an dem Funkstreifenwagen K 7 wurden nur stellenweise der Lack und offenbar durch andere Personen der rechte Blinker beschädigt (RGSt 39, 223).
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