Rechtsprechung
| RG, 10.12.1907 - V 808/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 40, 432
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 23.10.1957 - 2 StR 458/56
Rechtssätze - Rechtfertigungsgründe - Materielle Gesetze - Gewohnheitsrecht - …
Das Reichsgericht hat sie in ständiger Rechtsprechung als Gewohnheitsrecht anerkannt, indem es aussprach, daß die Züchtigungsbefugnis des Lehrers keiner gesetzlichen Begründung bedürfe, sondern aus dessen Recht und Pflicht zur Erziehung "ganz von selbst" folge (RGSt 35, 182, 183; 40, 432, 433). - VG Düsseldorf, 23.05.2013 - 6 K 7333/12
AufenthG § 60 Abs. 1 Satz 3, AufenthG § 60 Abs. 1 Satz 5Asyl Luftweg sicherer …
Rn. 42 Vgl. VG Minden, Urteil vom 29. Oktober 2007 - 10 K 808/07.A - unter Hinweis auf VG Frankfurt/Main, Urteil vom 8. November 2002 unter Bezugnahme auf die Auskünfte des Auswärtigen Amtes vom 08. Februar 2001 an das VG Kassel - 514-516.80/3736 - und des Instituts für Afrika-Kunde an das VG Aachen vom 19. September 2002. - BayObLG, 04.12.1978 - RReg. 5 St 194/78
Züchtigungsrecht eines bayerischen Volksschullehrers
Ein gewohnheitsrechtlich begründetes Züchtigungsrecht für Volksschullehrer gegenüber den von ihnen unterrichteten Knaben wurde in der Rechtsprechung bisher einhellig bejaht (RGSt 35, 182; 40, 432; BGHSt 11, 241; 12, 62; 14, 53;… s. auch Dreher/Tröndle 38. Aufl. RdNr. 13;… Schönke/Schröder 19. Aufl. RdNr. 21;… LK 10. Aufl. RdNr. 28 und Lackner 12. Aufl. Anm. 5 b aa, jeweils zu § 223 StGB mit weiteren Hinweisen). - VG Düsseldorf, 23.05.2013 - 6 K 3576/13
Asyl Luftweg sicherer Drittstaat Nachweis Flüchtling Äthiopien Eritrea eritreisch …
Rn. 45 Vgl. VG Minden, Urteil vom 29. Oktober 2007 - 10 K 808/07.A - unter Hinweis auf VG Frankfurt/Main, Urteil vom 8. November 2002 unter Bezugnahme auf die Auskünfte des Auswärtigen Amtes vom 08. Februar 2001 an das VG Kassel - 514-516.80/3736 - und des Instituts für Afrika-Kunde an das VG Aachen vom 19. September 2002. - BayObLG, 04.12.1978 - Reg. 5 St 194/78 a) Ein gewohnheitsrechtlich begründetes Züchtigungsrecht für Volksschullehrer gegenüber den von ihnen unterrichteten Knaben wurde in der Rechtsprechung bisher einhellig bejaht (RGSt 35, 182; 40, 432; BGHSt 11, 241 = NJW 1958, 799; BGHSt 12, 62 = NJW 1958, 1356; BGHSt 14, 52 = NJW 1960, 876;… s. auch Dreher-Tröndle, 38. Aufl., Rdnr. 13;… Schönke-Schröder, § 223, 19. Aufl., Rdnr. 21;… LK, 10. Aufl., § 223 Rdnr. 28 und Lackner, § 223, 12. Aufl., Anm. 5 b aa, jeweils m. w. Hinw.).
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