Rechtsprechung
| RG, 18.06.1908 - III 260/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 41, 356
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 22.05.1958 - 1 StR 533/57 In ihr ist unter Verweisung auf die Entscheidungen des Reichsgerichts RGSt 41, 356 und 65, 82 ausgeführt, dass die vom Amtsgericht angeordnete Einholung eines Strafregisterauszuges eine Maßnahme darstelle, die geeignet gewesen sei, den Fortgang des Ermittlungsverfahrens zu fördern.
- BGH, 12.02.1953 - 4 StR 582/52
Rechtsmittel
Sie haben daher die Verjährung unterbrochen (vgl. RGSt 65, 82; 41, 356). - BGH, 31.10.1958 - 1 StR 417/58
Rechtsmittel
Diese Frage, die das Oberlandesgericht Koblenz verneinen will, ist nicht nur vom Oberlandesgericht Celle in der Entscheidung vom 24.7.1957 (…GA 1958, 114) sondern auch vom Bundesgerichtshof in dem Urteil 4 StR 582/52 vom 12.2.1953 (VRS 5, 198) - mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGSt 41, 356; 65, 82) - bejaht worden.
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