Rechtsprechung
| RG, 06.10.1908 - IV 327/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 41, 435
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 23.11.1965 - 1 StR 335/65
Vergehen gegen das Lebensmittelgesetz (LebMG) - Vorliegen von strafbarer Werbung …
Da die Zusammensetzung von Kirschwasser in § 102 BranntWMonG gesetzlich geregelt ist, hat das Landgericht den Beweisantrag des Angeklagten, der auf die Feststellung einer abweichenden Verbrauchererwartung abzielte, zu Recht als unerheblich zurückgewiesen (BGHSt 11, 365, 377 [BGH 15.02.1958 - 2 StR 80/57]; BGH Urteil vom 23. Februar 1960, 1 StR 694/59; RGSt 41, 435, 438; 48, 351, 354). - BGH, 09.04.1954 - 2 StR 14/54
Rechtsmittel
Dabei sind für die Frage, ob eine Abweichung von der regelmäßigen Beschaffenheit vorliegt, die Gebräuche des redlichen Handels und Handwerks entscheidend (RGSt 41, 435), Die Strafkammer hat nach Erforschung dieser Verkehrsauffassung die Feststellung getroffen, daß Speise-Essig-Essenz aus hochwertiger, chemisch reiner Ware bestehen müsse.
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