Rechtsprechung
| RG, 31.01.1908 - V 971/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1908,421) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 41, 72
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 09.10.1989 - 2 StR 352/89
Nichtladung eines bei Gericht angegebenen Verteidigers - Sinn und Zweck der …
Soweit das Reichsgericht einen strengeren Standpunkt eingenommen und bei einer Mandatsanzeige durch den Rechtsanwalt selbst die Vorlage einer Vollmacht oder doch die Erkennbarkeit von Umständen verlangt hat, aus denen sich die Beauftragung des Verteidigers schlüssig ergibt (RGSt 25, 152, 153; 41, 72;… ebenso Gollwitzer a.a.O. Rdn. 12), folgt dem der Senat nicht. - LSG Berlin-Brandenburg, 28.04.2011 - L 4 R 1/11
Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz (Zusatzversorgungssystem …
Rn. 38 Der Senat teilt die auf die dargestellte höchstrichterliche Rechtsprechung gestützte Ansicht des 22. Senats dieses Gerichts (vgl. die nicht veröffentlichten Urteile vom 22. September 2010, L 22 R 499/07 und L 4 R 971/07) dass Sachgüterproduktion, ohne dass dies als abschließende Definition zu verstehen ist, jedenfalls nur solche körperlichen Gegenstände als Endprodukt bezeichnet, die durch individuelle schöpferische Umformung und Neugestaltung aus bestimmten zu verwendenden Materialien (Vorprodukten) mit dem Ziel und dem Ergebnis, Neues zu schaffen, entstanden sind (vgl. das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. Februar 2010, L 22 R 808/07 ).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.