Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 23.09.1909 - III 420/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1909,291
RG, 23.09.1909 - III 420/09 (https://dejure.org/1909,291)
RG, Entscheidung vom 23.09.1909 - III 420/09 (https://dejure.org/1909,291)
RG, Entscheidung vom 23. September 1909 - III 420/09 (https://dejure.org/1909,291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1909,291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 42, 422
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BayObLG, 10.05.1961 - RReg. 1 St 133/61

    Voraussetzungen der Unterbrechung der Verjährung einer Strafverfolgung; …

    Während das RG in zwei Entscheidungen, die die Einstellung eines Privatklageverfahrens und die anschließende Einleitung eines Offizialverfahrens betrafen, das Verbot der Schlechterstellung auch im neuen Verfahren für anwendbar erachtet hat (RGSt 9, 324, 332/333; 42, 422), hat das KG in einem Fall der bezeichneten Art eine Anwendung des Verbots abgelehnt (HRR 1931 Nr. 1499).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht