Rechtsprechung
| RG, 22.11.1910 - V 669/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 44, 143
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 23.02.1954 - I ZR 265/52
Molkereizeitung / Molkerei - Zeitung
Hierbei ist von der im Verkehr üblichen flüchtigen Auffassung auszugehen, wobei eine mißverständliche Fassung zu Lasten des Mitteilenden geht (RG MuW 1925, 238; 1927/28, 25; 1933, 117; RG GRUR 1936, 810; RG JW 1928, 1745; RGSt 44, 143;… Urt. d. BGH vom 26. Januar 1951 - I ZR 19/50 - a.a.O.). - BGH, 27.02.1953 - 2 StR 135/52
Rechtsmittel
Eine an sich beleidigende, jedoch durch § 193 StGB gerechtfertigte Äusserung bildet keinen geeigneten Gegenstand zur Aufrechnung (vgl RGSt 44, 143, 148). - BGH, 15.03.1951 - 4 StR 115/51
Erforderlichkeit eines zweiten Gutachtens zur Urteilung über eine …
Da ihr Verhalten eine Notwehrhandlung und daher nicht rechtswidrig war, kann sich der Angeklagte auch nicht auf § 233 StGB berufen (RGSt. 44, 143, 148; JW 1930 S. 919).
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