Rechtsprechung
| RG, 12.06.1914 - V 22/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 49, 350
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.03.1957 - 2 StR 577/56
Rechtsmittel
Dieser Auffassung ist beizutreten; sie entspricht der Rechtsprechung (RGSt 49, 350; 60, 49,JW 38, 1323).Es war daher nachgemacht (RGSt 49, 350).
- BGH, 12.12.1958 - 2 StR 221/58 Sie hat jedoch übersehen daß in dem Zusetzen von Wasser ein Verfälschen liegt; denn durch den Wasserzusatz ist die ausländische Butter in ihrer normalen Zusammensetzung verändert und verschlechtert worden und hat so einen ihrem wahren Gehalt nicht entsprechenden Schein erhalten (RGSt 49, 350; 60, 49; JW 1938, 1323).
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