Rechtsprechung
| RG, 10.03.1917 - IV 59/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 51, 20
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 25.06.1953 - 4 StR 108/53
Rechtsmittel
Wenn die Strafkammer die beantragte Ladung der Zeugen Ba. ablehnte und insoweit eine nur mittelbare Beweisaufnahme für gerechtfertigt erachtete, weil diese Zeugen in Holland wohnen, so hat sie die Rechtsbegriffe der Unerreichbarkeit (§ 244 Abs. 3 Satz 2 StPO) und des nicht zu beseitigenden Hindernisses verkannt (vgl. RGSt 51, 20; RG LZ 1915 Sp 360 Nr. 21; RG JW 1923, 389 Nr. 26). - BGH, 22.09.1970 - 1 StR 299/70
Voraussetzungen einer Zeugenvernehmung im Ausland - Zulässigkeit der Mitteilung …
Daß ein Beweisantrag auf nochmalige Vernehmung eines bereits früher vernommenen Zeugen grundsätzlich auch mit der Begründung abgelehnt werden kann, daß einer der gesetzlichen Gründe für die Verlesung der Niederschrift über die erfolgte Vernehmung vorliege, ist anerkannten Rechts (RGSt 51, 20; 57, 322; BayObLG …
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