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| RG, 15.01.1917 - V 646/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 51, 341
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 11.01.1951 - 2 StR 534/51
Rechtsmittel
Zur Begründung bezieht sich das Reichsgericht auf RGSt 28, 144 und 51, 341 ff.Im anderen Falle (RGSt 51, 341 ff) sah das Reichsgericht den Beginn der Täuschung darin, dass die Täter unbrauchbare Granaten, die sie als angeblich fehlerfrei an eine Geschossfabrik abliefern wollten, mit dem staatlichen Abnahmestempel versahen und zum Abtransport bereit legten; der Stempel sollte beweisen, dass die Granaten geprüft und für ordnungsmässig befunden waren.
- BGH, 17.03.1953 - 1 StR 109/53
Rechtsmittel
Ein Anfang der Ausführung ist schon in einer Tätigkeit zu finden, die vermöge ihrer notwendigen Zusammengehörigkeit mit der Tatbestandshandlung für die natürliche Auffassung als deren Bestandteil erscheint (RGSt 51, 341 f; 59, 157 u.a.; BGHSt 2, 380 f). - BGH, 29.11.1960 - 1 StR 498/60
Annahme eines Betruges wegen Verkauf gebrauchter Sachen als neu
Das ist auch - bei insoweit gleichem Sachverhalt - der tragende Grund der Entscheidung RGSt 53, 327, 331 und des dort weiter angeführten Urteils RGSt 51, 341, 343. Das hat das Landgericht übersehen.
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