Rechtsprechung
| RG, 02.07.1918 - II 240/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 52, 305
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 01.04.1954 - StE 4/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Stuttgart, 15.10.1985 - 4 Ss 549/85
Anforderungen an ein richterliches Protokoll; Rechtmäßigkeit eines nur vom …
Nach h. M. kommt es für das Merkmal des "Beruhens" nicht darauf an, ob gerade das vorliegende Urteil ohne den Verfahrensmangel ergangen wäre - dies müßte hier verneint werden -, sondern darauf, ob ein unter Einhaltung der Verfahrensvorschriften ordnungsgemäß durchgeführtes Verfahren möglicherweise zu einem anderen Ergebnis geführt haben würde (RGSt 52, 305; RGSt 61, 353; RGSt 64, 379; OLG Braunschweig VRS 23, 134;… Meyer in Löwe-Rosenberg a.a.O. § 337 Rndnr. 208). - BGH, 13.03.1963 - 2 StR 570/62 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 22.11.1951 - 3 StR 824/51
Verurteilung wegen fortgesetzten teils einfachen und teils schweren Diebstahls in …
Ob das zutrifft, ist nach Lage des Einzelfalles zu entscheiden (RGSt 52, 305).
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