Rechtsprechung
| RG, 02.07.1919 - V 634/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1919,578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 54, 110
Wird zitiert von ... (4)
- LG Bonn, 06.06.2019 - 21 KLs 28/18 664 Js 634/17.
- BGH, 28.02.1956 - 5 StR 609/55
Absehen von der Erteilung des letzten Wortes - Ausnahmefälle zur Durchbrechung …
Daß dies im besonderen Maße für die Fälle der Versagung des letzten Wortes zu gelten hat, ist vom Reichsgericht ebenfalls entschieden (vgl u.a. RGSt 35, 433 [435 ff]; 54, 110 [115]). - LSG Sachsen, 16.08.2019 - L 2 SV 1/19 Es liege hier offensichtlich wieder eine Verzögerungstaktik vor, die für die Klägerin in der Vergangenheit zu erheblichen Nachteilen im Verfahren L 3 AS 634/17 geführt habe.
- BGH, 25.07.1956 - 3 StR 214/56
Rechtsmittel
Insbesondere hat er es auch selbst durch sein eigenmächtiges Entfernen aus dem Gerichtsgebäude unmöglich gemacht, daß seine Unterrichtung nach § 247 Abs. 2 StPO erfolgen konnte (vgl RGSt 35, 433; 54, 110; BGHSt 3, 187 [189]).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.