Rechtsprechung
| RG, 25.01.1921 - IV 1371/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 55, 226
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 12.03.1953 - 3 StR 780/51
Rechtsmittel
Die Umstände, wie sie im Urteil wiedergegeben sind, lassen offen, ob es sich nicht um ein grenznahes Schmuggellager gehandelt hat, in dem die Waren nur vorübergehend bleiben sollten (vgl RGSt 55, 226). - BGH, 12.08.1952 - 1 StR 284/52
Rechtsmittel
Der Antrag ist mit dem Eröffnungsbeschluss erledigt (RGSt 44, 380, 382; 55, 226; BGH Urteil vom 11. Dezember 1951 - 1 StR 309/51). - BGH, 13.12.1951 - 3 StR 385/51
Rechtsmittel
Die angeblich mangelhafte Führung der Voruntersuchung ist aber niemals Revisionsgrund (RGSt 55, 226). - BGH, 11.12.1951 - 1 StR 309/51
Rechtsmittel
Auch er ist mit dem Eröffnungsbeschluss erledigt (RGSt 44, 382; 55, 226).
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