Rechtsprechung
| RG, 05.10.1923 - IV 276/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 57, 374
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 25.10.1951 - 3 StR 785/51
Begründung der Voraussetzungen des "Rückfalls" i.S.v. § 244 Strafgesetzbuch …
An dieser vom Reichsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl RGSt 21, 19; 54, 48; 57, 374; 63, 395)vertretenen Auffassung, die allein dem Sinn und Zweck der genannten Gesetzesvorschrift gerecht wird, ist festzuhalten. - BGH, 05.03.1954 - 2 StR 544/53
Rechtsmittel
Für § 244 hat das Reichsgericht entschieden, daß nur "gleichartige Verurteilungen in Betätigung der inländischen Gerichtsbarkeit" den Rückfall begründen können (RGSt 57, 374; 63, 395).
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