Rechtsprechung
| RG, 30.05.1924 - II 394/24 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1924,520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 58, 224
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 12.04.1983 - 5 StR 513/82
Fahrlässiger Verstoß gegen das Ausländergesetz durch das kurzzeitige Verlassen …
Eine eigene Wertung steht dem Revisionsgericht nicht zu (RGSt 20, 177, 180; 58, 224;… Meyer bei Löwe/Rosenberg StPO 23. Aufl. § 337 Rn. 8 und 138;… KMR-Paulus StPO 7. Aufl. § 337 Rn. 14). - BGH, 12.04.1983 - 5 StR 473/82
Befugnis des Gerichts, die im Einzelfall erteilte Duldungsbescheinigung selbst …
Eine eigene Wertung steht dem Revisionsgericht nicht zu (RGSt 20, 177, 180; 58, 224;… Meyer bei Löwe/Rosenberg StPO 23. Aufl. § 337 Rn. 8 und 138;… KMR-Paulus StPO 7. Aufl. § 337 Rn. 14). - BGH, 12.04.1983 - 5 StR 443/82
Vorlagefrage hinsichtlich der Strafbarkeit eines aufgrund eines Asylantrages in …
Eine eigene Wertung steht dem Revisionsgericht nicht zu (RGSt 20, 177, 180; 58, 224;… Meyer bei Löwe/Rosenberg StPO 23. Aufl. § 337 Rn. 8 und 138;… KMR-Paulus StPO 7. Aufl. § 337 Rn. 14). - BGH, 12.04.1983 - 5 StR 482/82
Strafbarkeit eines Asylsuchenden, dessen Aufenthalt auf einen bestimmten Bezirk …
Eine eigene Wertung steht dem Revisionsgericht nicht zu (RGSt 20, 177, 180; 58, 224;… Meyer bei Löwe/Rosenberg StPO 23. Aufl. § 337 Rn. 8 und 138;… KMR-Paulus StPO 7. Aufl. § 337 Rn. 14). - BGH, 12.04.1983 - 5 StR 480/82
Voraussetzungen für einen vorsätzlichen Verstoß gegen Beschränkungen der …
Eine eigene Wertung steht dem Revisionsgericht nicht zu (RGSt 20, 177, 180; 58, 224;… Meyer bei Löwe/Rosenberg StPO 23. Aufl. § 337 Rn. 8 und 138;… KMR-Paulus StPO 7. Aufl. § 337 Rn. 14).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.