Rechtsprechung
| RG, 24.06.1926 - II 440/26 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1926,594) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 60, 290
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 13.01.1981 - 1 BvR 116/77
Auskunftspflicht des Gemeinschuldners
In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist diese unbeschränkte Auskunftspflicht bislang als geboten und gerechtfertigt beurteilt worden (RGSt 60, 290 für das Wirtschaftsverwaltungsrecht; BGHZ 41, 318 für den Beauftragten). - BGH, 05.03.1953 - 4 StR 864/51
Rechtsmittel
Die Rechtsgültigkeit der Verordnung ist von anderer Seite bislang nicht bezweifelt worden (vgl. RGSt 60, 290 ff; BGH Urt v. 23. September 1952 - 1 StR 112/52; Herzfeld JW 1926, 2756; Stenglein, Nebengesetze I S 653; Drost-Erbs, WiStrG S 205; Schneider WiStrG S 97; Rotberg OWiG § 44 Anm. 7).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.