Rechtsprechung
| RG, 28.10.1926 - II 884/26 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1926,558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 60, 407
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 09.10.1952 - 4 StR 192/52 Vernehmungsgegenstand in diesem Sinn ist alles, was bei vernunftgemäßer Auslegung (RGSt 60, 407) mit der Beweisfrage - nicht dagegen mit dem Rechtsstreit oder dem Streitstoff im ganzen - im Zusammenhang steht.
- BGH, 21.05.1953 - 4 StR 241/53
Rechtsmittel
Es hat sodann folgerichtig geprüft, ob fahrlässiger Falscheid in Betracht komme (vgl. die vom Landgericht angeführte Entscheidung RGSt 60, 407). - BGH, 01.10.1953 - 3 StR 921/52 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 18.02.1966 - 4 StR 3/66
Darlegungsanforderungen an die Geltendmachung einer Verfahrensrüge - Falsche …
Unter diesen Umständen bleibt offen, ob der Angeklagte sich hinsichtlich der Angabe des Arbeitsverhältnisses bei der Firma S. und K. der Unrichtigkeit dessen bewußt war, was er beschworen hat (vgl. BGHSt 1, 148), Sollte das nicht der Fall gewesen sein, so könnte allerdings ein fahrlässiger Falscheid in Betracht kommen (RGSt 60, 407; BGHSt 1, 148, 150) [BGH 04.05.1951 - 4 StR 19/51].
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.