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Rechtsprechung
   RG, 11.01.1926 - II 710/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1926,669
RG, 11.01.1926 - II 710/25 (https://dejure.org/1926,669)
RG, Entscheidung vom 11.01.1926 - II 710/25 (https://dejure.org/1926,669)
RG, Entscheidung vom 11. Januar 1926 - II 710/25 (https://dejure.org/1926,669)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 60, 43
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 30.01.2006 - 1 Ss 5/06

    Strafbefehl: Befangenheit bei Hinweis des Gerichts auf Verschärfungsmöglichkeit …

    Es äußert damit nur eine vorläufige Meinung, durch deren Kundgabe auch vom Standpunkt eines verständigen Angeklagten aus regelmäßig nicht die Besorgnis der Befangenheit begründet wird, da dieser davon ausgehen kann und im allgemeinen auch muss, dass ein Richter sich sein endgültiges Urteil unabhängig von einer früheren Stellungnahme allein aufgrund der Hauptverhandlung bilden wird (…BGH GA 1962, 282; RGSt 60, 43;… OLG Hamm GA 1958, 58; OLG Düsseldorf StraFo 1999, 347).
  • BGH, 10.03.1953 - 1 StR 697/52

    Rechtsmittel

    Bei der Beurteilung der Frage, ob die Ablehnung begründet war, kommt es nicht darauf an, ob Landgerichtsdirektor H. voreingenommen war, sondern darauf, ob der Angeklagte bei verständiger Würdigung der von ihm angeführten Äußerungen Anlaß hatte, an der Unvoreingenommenheit des Vorsitzenden zu zweifeln (RGSt 60, 43 f; 61, 67, 69; BGHSt 1, 34, 37).
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