Rechtsprechung
| RG, 11.01.1926 - II 710/25 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1926,669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 60, 43
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 30.01.2006 - 1 Ss 5/06
Strafbefehl: Befangenheit bei Hinweis des Gerichts auf Verschärfungsmöglichkeit …
Es äußert damit nur eine vorläufige Meinung, durch deren Kundgabe auch vom Standpunkt eines verständigen Angeklagten aus regelmäßig nicht die Besorgnis der Befangenheit begründet wird, da dieser davon ausgehen kann und im allgemeinen auch muss, dass ein Richter sich sein endgültiges Urteil unabhängig von einer früheren Stellungnahme allein aufgrund der Hauptverhandlung bilden wird (…BGH GA 1962, 282; RGSt 60, 43;… OLG Hamm GA 1958, 58; OLG Düsseldorf StraFo 1999, 347). - BGH, 10.03.1953 - 1 StR 697/52
Rechtsmittel
Bei der Beurteilung der Frage, ob die Ablehnung begründet war, kommt es nicht darauf an, ob Landgerichtsdirektor H. voreingenommen war, sondern darauf, ob der Angeklagte bei verständiger Würdigung der von ihm angeführten Äußerungen Anlaß hatte, an der Unvoreingenommenheit des Vorsitzenden zu zweifeln (RGSt 60, 43 f; 61, 67, 69; BGHSt 1, 34, 37).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.