Rechtsprechung
| RG, 16.06.1927 - II 435/27 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1927,633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 61, 334
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 08.10.1957 - 1 StR 310/57
Rechtsmittel
Da ihm ferner alle Unterlagen, die er verwahrte, entgegen, der Meinung des Landgerichts jedenfalls amtlich zugänglich waren (RGSt 61, 334;… GA 41, 276, 278), ihm andererseits mangels ausschließlicher Verfügungsbefugnis keine der Urkunden gehörte (BGHSt 6, 251, 254) [BGH 09.07.1954 - 1 StR 677/53], hat er mindestens durch ihre Vernichtung in vollem Umfange sowohl den Tatbestand des § 348 Abs. 2 StGB als auch des § 274 Abs. 1 Ziff. 1 StGB verwirklicht; denn er handelte dabei, wie entgegen der Behauptung der Revision im Urteil festgestellt ist, in der Absicht, sich pflichtgemäßer Rechnungslegung zu entziehen, demnach die Beweislage des Landes zu verschlechtern, also ihm Schaden zuzufügen (RG HHR 1936, 1026). - BGH, 20.09.1955 - 5 StR 120/55
Rechtsmittel
Das könnte nur dann der Fall sein, wenn die Angeklagte infolge ihrer Tätigkeit beim Berliner Blutspenderdienst und ihrer damit zusammenhängenden Obliegenheiten die tatsächliche Möglichkeit gehabt hätte, die zwölf Karteiblätter in ihre Gewalt zu bekommen (RGSt 32, 265; 61, 334; OGHSt 1, 253 [255]).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.