Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• RGSt 62, 183

Wird zitiert von ... (13)

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• BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85

  Strauß-Karikatur

  Rn. 20 3. Den heute noch gültigen Weg, die Sonderstellung von Satire und Karikatur methodisch zu erfassen, hat bereits das Reichsgericht gewiesen (RGSt 62, 183 ff.).
• BVerfG, 14.02.2005 - 1 BvR 240/04

  Bildverfremdungen

  Rn. 17 (1) Bei der rechtlichen Bewertung hat der Bundesgerichtshof die Fotomontage als satirische Darstellung eingeordnet und daher die Rechtsprechung der Fachgerichte und des Bundesverfassungsgerichts herangezogen, nach der für die Erfassung des eigentlichen Inhalts die Darstellung von ihrer satirischen Einkleidung zu befreien ist, um sodann den dahinter liegenden Aussagegehalt der Darstellung zu ermitteln (vgl. BVerfGE 75, 369 ; 86, 1 ; RGSt 62, 183 ff.; BGHZ 143, 199 m.w.N.).
• GStA Koblenz, 13.10.2016 - 4 Zs 831/16

  Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung des …

  Vielmehr erfordert die rechtliche Beurteilung die Entkleidung des in "Wort und Bild gewählten satirischen Gewandes" (BVerfG, NJW 1987, 2661, und VGH München, NJW 2011, 793, 794 zitieren RGSt 62, 183) zur Ermittlung ihres eigentlichen Inhalts (…BVerfG, a.a.O.; NJW 1992, 2073, 2074; NJW 1998, 1386, 1387 und NJW 2002, 3767, beide ebenfalls unter Hinweis auf RGSt 62, 183).

• BVerfG, 07.03.1990 - 1 BvR 266/86

  Bundesflagge

  Den heute noch gültigen Weg zur werkgerechten Interpretation solcher Kunstschöpfungen hat das Reichsgericht gewiesen (RGSt 62, 183; vgl. BVerfGE 75, 369 [377 f.]).
• OLG Brandenburg, 02.08.2017 - 4 U 84/16

  Duldungspflicht einer Stadt hinsichtlich der Aufstellung von Hinweisschildern für …

  Die Satire zieht oft, wenn sie Missstände rügen oder geißeln will, in jener übertreibenden, verzerrenden Weise die letzten Folgerungen aus dem Bestehen des Missstandes, um diesen, mag er selbst auch keineswegs in einer so starken Form aufgetreten sein, recht handgreiflich und darum eindrucksvoll als solchen zu kennzeichnen (RG Urteil vom 5. Juni 1928 - I 288/28 - RGSt 62, 183, 184).
• BVerfG, 07.03.1990 - 1 BvR 1215/87

  Nationalhymne

  Dennoch bemüht sich das Landgericht nicht einmal ansatzweise darum, den Aussagekern des Liedes zu ermitteln und diesen von der gewählten Einkleidung zu scheiden (vgl. RGSt 62, 183 [184];… BVerfG, a.a.O., S. 377).
• BayObLG, 08.05.2024 - 204 StRR 452/23

  Freispruch für Graffiti-Sprayer

  Um ihren Aussagegehalt festzustellen, ist zunächst die Entkleidung des in "Wort und Bild gewählten satirischen Gewandes" erforderlich (so bereits RG, Urteil vom 05.06.1928 - I 288/28 -, RGSt 62, 183 ff.;… vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 03.06.1987 - 1 BvR 313/85 -, BVerfGE 75, 369, juris Rn. 22;… vom 07.03.1990 - 1 BvR 1215/87 -, BVerfGE 81, 298, juris Rn. 25;… vom 25.03.1992 - 1 BvR 514/90 -, BVerfGE 86, 1, juris Rn. 43;… Kammerbeschluss vom 12.11.1997 - 1 BvR 2000/96 -, NJW 1998, 1386, juris Rn. 13).
• BVerfG, 10.07.2002 - 1 BvR 354/98

  Bonnbons

  Um ihren Aussagegehalt festzustellen, sind derartige Äußerungen nach einer schon auf das Reichsgericht zurückführenden Rechtsprechung (RGSt 62, 183 ff.) ihrer in Wort oder Bild gewählten formalen Verzerrung zu entkleiden.
• VGH Bayern, 08.03.2010 - 10 B 09.1102

  "Papamobil" beim Christopher-Street-Day 2006 durfte nicht verboten werden

  Bereits das Reichsgericht hat in seiner Entscheidung vom 5. Juni 1928 (RGSt 62, 183) auf die Sonderstellung dieser Formen der Meinungsäußerung hingewiesen und ausgeführt, dass es der Satire wesenseigen sei, dass sie mehr oder weniger stark übertreibe, also mit Übertreibungen, Verzerrungen und Verfremdungen arbeite.
• VerfGH Berlin, 07.11.2006 - VerfGH 56/05

  Unbegründete Verfassungsbeschwerde: Strafgerichtliche Verurteilung wegen …

  Daher erfordert ihre rechtliche Beurteilung die Entfernung des "in Wort und Bild gewählten satirischen Gewandes" (vgl. BVerfGE 75, 369 unter Hinweis auf RGSt 62, 183 ), damit ihr eigentlicher Inhalt ermittelt werden kann.
• BVerfG, 12.11.1997 - 1 BvR 2000/96

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Talk-Show-Moderators gegen Verurteilung …
• BayObLG, 15.07.1993 - 3St RR 154/92

  Hans Söllner
• OLG Hamburg, 15.09.1994 - 3 U 296/93

  Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch satirisch-künstlerische Darstellung