Rechtsprechung
| RG, 22.04.1929 - II 101/29 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1929,238) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 63, 136
Wird zitiert von ...
- OLG Braunschweig, 27.05.1994 - Ss (S) 34/94
Verurteilung wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen; …
Danach ist eine Versammlung i.S.d. Tatbestandes ein nicht nur zufälliges zeitweiliges Beisammensein von Personen, sondern eine räumlich vereinigte Personenmehrheit, deren Zusammentreten auf gemeinsamen bewußten Zwecken und Zielen, also auf einem gemeinsamen Willen beruht (…Laufhütte in LK, a.a.O., § 90 Rdnr. 8;… Schönke-Schröder-Stree, a.a.O.;… Dreher/Tröndle, a.a.O.; RGSt 21, 71, 73; 63, 136).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.