Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGSt 63, 370

Wird zitiert von ... (21)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 09.12.1959 - 2 StR 489/59

  Ausnahmsweise Rechtfertigung der körperlichen Züchtigung eines Schülers durch …

  In der Rechtsprechung des Reichsgerichts ist auf diese Gesichtspunkte wiederholt hingewiesen worden (vgl. RGSt 57, 234; 63, 370; JW 1936, 260; HRR 1938 Nr. 631).
• BGH, 15.10.1957 - 1 StR 366/57

  Rechtsmittel

  Die Strafkammer legt aber nicht dar, daß eine solche Gedächtnisanspannung das Erinnerungsbild des Angeklagten geändert oder in seiner Sicherheit erschüttert hätte, zumal es sich nach den Urteilsfeststellungen um einen nebensächlichen Punkt handelte (RGSt 63, 370, 372).

  Der Vorhalt, die Buchhalterin des Hotels habe in ihrer Zeugenaussage den Kaufpreis von 1, 80 DM je Flasche angegeben, brauchte dies nicht unbedingt zu bewirken (RGSt 22, 297, 299 f; 26, 133, 136; 63, 370, 373; BGH 1 StR 786/52 vom 19. Mai 1953 bei Dallinger MDR 1953, 596 f zu § 163 StGB), selbst dann nicht, wenn er den Hinweis enthielt, sie habe diese Angabe "unter Bezugnahme" auf die Rechnungen gemacht; denn diese hatte der Angeklagte selbst eingesehen und gerade darauf beruhte seine andere (allerdings irrige) Bekundung.

• BGH, 31.08.1954 - 5 StR 279/54

  Rechtsmittel

  Zu einem solchen Nachdenken ist jeder unter Eideszwang stehende Zeuge verpflichtet; er muß versuchen, sich die Einzelheiten des zu bekundenden Vorganges in sein Gedächtnis zurückzurufen, um durch sie die Zuverlässigkeit seiner sonstigen Erinnerungen zu prüfen und aus ihnen ein richtiges Gesamtbild wiederherzustellen" (RGSt 63, 370 [372]; vgl auch RG JW 1929, 778 [780]; RGSt 42, 236).

  Wenn das Gedächtnis ganz erfüllt ist von einer falschen Vorstellung, die die Erinnerung an den wahren Sachverhalt völlig verdrängt hat, kann es nicht durch bloße Willensanstrengung dazu gebracht werden, richtig zu arbeiten (vgl RGSt 63, 370 [372]; RG HRR 1938, 631; 1939, 393; BGH GoltdArch 1954, 118).

• BGH, 13.03.1952 - 4 StR 994/51

  Rechtsmittel

  Dabei ist zunächst verkannt, dass ein der Erinnerung entschwundener Hergang durch blosse Anspannung des Gedächtnisses nicht zurückgerufen worden kann, weil ein entsprechender Eindruck in Geiste oben nicht mehr vorhanden ist (vgl. RGSt 57, 234; 63, 370).
• BGH, 22.04.1966 - 4 StR 66/66

  Fahrlässiger Falscheid durch Annahme einer Bevollmächtigung zum Abschluss eines …

  Nur wer als Zeuge solche ihm zur Verfügung stehenden Mittel zu gebrauchen unterläßt und sich bei Anwendung der ihm nach den Umständen gebotenen Sorgfalt hätte zum Bewußtsein bringen können, daß bei ihrer Nichtbenutzung möglicherweise die Bekundung falsch sein werde, handelt in Fällen dieser Art fahrlässig (vgl. RGSt 63, 370, 372;… BGH Urt. v. 19. Mai 1953 - 1 StR 786/52 - und v. 3. Juni 1953 - 5 StR 77/53 - bei Dallinger MDR 1953, 597).
• BGH, 12.08.1954 - 4 StR 244/54

  Rechtsmittel

  Sollte sich die Annahme eines fest eingewurzelten Erinnerungsbildes nicht widerlegen lassen, so würde kein Meineid, sondern allenfalls fahrlässiger Falscheid in Betracht kommen (RGSt 63, 370 ff).
• BGH, 23.04.1954 - 1 StR 745/53

  Rechtsmittel

  Das Landgericht ist sich bewusst, dass ein fest eingewurzeltes falsches Erinnerungsbild, wie es bei dem Angeklagten vorlag, ohne äussere Hilfsmittel, durch Nachdenken allein, oft nicht zu beseitigen ist (vgl. RGSt. 63, 370).
• BGH, 12.04.1957 - 1 StR 528/56

  Rechtsmittel

  Diese mehr oder minder formelhafte Wendung genügt bei der gegebenen Sachlage nicht, um ein fahrlässiges Verhalten des Angeklagten zu begründen (vgl RGSt 57, 234; 63, 370).
• BGH, 21.07.1955 - 4 StR 212/55

  Rechtsmittel

  Für die Annahme, dass der, Angeklagte bei seiner beschworenen Aussage ein zwar falsches, aber fest eingewurzeltes Erinnerungsbild wiedergegeben habe (RGSt 63, 370, 372; BGH 4 StR 552/53 vom 3. Dezember 1953), besteht nach den Feststellungen kein Anhalt.
• BGH, 03.12.1953 - 4 StR 552/53

  Rechtsmittel

  In solchem Falle würde kein Meineid, sondern allenfalls fahrlässiger Falscheid (§ 163 StGB) in Betracht kommen (vgl RGSt 63, 370 ff; RG HRR 1938 Nr. 631; BGH 4 StR 185/52 vom 2. Oktober 1952).
• BGH, 17.11.1953 - 1 StR 516/53

  Rechtsmittel
• BGH, 17.01.1952 - 3 StR 1000/51

  Rechtsmittel
• BGH, 03.01.1952 - 4 StR 217/51

  Rechtsmittel
• BGH, 23.05.1957 - 4 StR 158/57

  Rechtsmittel
• BGH, 15.04.1966 - 2 StR 516/65

  Strafbarkeit wegen fahrlässigen Falscheides - Verdrängung der Erinnerung an den …
• BGH, 19.08.1958 - 5 StR 216/58

  Beurteilung der Fahrlässigkeit bei Falscheid und Falschaussage im Hinblick auf …
• BGH, 20.05.1958 - 5 StR 148/58

  Rechtsmittel
• BGH, 28.11.1957 - 4 StR 537/57

  Rechtsmittel
• BGH, 15.12.1953 - 1 StR 518/53

  Rechtsmittel
• BGH, 15.11.1951 - 4 StR 545/51

  Rechtsmittel
• BGH, 24.03.1953 - 1 StR 695/52

  Rechtsmittel