Rechtsprechung
| RG, 24.11.1930 - II 719/30 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 65, 22
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.07.1952 - 4 StR 73/52
Strafbarkeit einer vor einem ausländischen Gericht erstatteten Aussage - …
Die Unrichtigkeit einer Aussage kann nach der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung darin gefunden werden, dass der Zeuge dem Richter ein eigenes Wissen vortäuscht, dessen er in Wahrheit ermangelt, mag auch seine willkürliche Annahme und Aussage im Ergebnis mit dem wirklichen Sachverhalt übereinstimmen (RGSt 68, 278, 281 ff; RG HRR 1940 Nr. 523; RG DR 1944 S 722 Nr. 4; vgl RGSt 37, 395, 398 f; 65, 22, 27; 76, 94 f).
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