Rechtsprechung
| RG, 06.01.1931 - I 1216/30 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1931,364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 65, 81
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 30.10.1953 - 3 StR 776/52 anwendbar (vgl RGSt 65, 81 und § 470 Abs. 1 RAbgO).
- BGH, 26.03.1957 - 5 StR 13/57
Rechtsmittel
Daß das Gericht, wenn es einen Angeklagten zu einer wertersatzstrafe nach § 401 Abs. 2 RAbgO verurteilt, eine Ersatzfreiheitsstrafe zu verhängen hat, folgt nicht aus § 470 RAbgO, sondern aus § 29 StGB (vgl RGSt 65, 81; BGHSt 7, 291 [292, 293]).Die Ansicht der Revision, für eine Wertersatzstrafe nach § 401 RAbgO dürfe keine Ersatzfreiheitsstrafe nach § 29 StGB ausgesprochen werden, ist unrichtig (RGSt 65, 81; BGHSt 7, 291 [292, 293]).
- BGH, 13.07.1954 - 1 StR 465/53
Rechtsmittel
Denn sie ist eine echte Geldstrafe, für die daher auch eine Ersatzfreiheitsstrafe festzusetzen ist (vgl. § 470 RAbgO; RGSt 65, 81). - BGH, 25.11.1959 - 2 StR 464/59 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 05.04.1955 - 1 StR 355/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.