Rechtsprechung
| RG, 04.07.1932 - II 681/32 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 66, 328
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.04.1952 - 1 StR 622/51
Ilse Koch
Strafaufhebungsgrund behandelt (RGSt 12, 434); später hat es lange Zeit hindurch eine gemischte Lehre vertreten und dabei zunächst die Eigenschaft als Strafaufhebungsgrund in den Vordergrund gestellt (RGSt 41, 167; 46, 274),dann mehr und mehr die Eigenschaft als Verfahrenshindernis betont (RGSt 59, 199; 66, 328). - BGH, 28.04.1952 - I VRG 6/52
Verfassungsmäßigkeit der Verordnung des Zentraljustizamts für die britische Zone …
Eine ältere Lehre (vgl etwa RGSt 66, 328) hat freilich in der Verjährung nicht allein ein Verfahrenshindernis, gesehen, sondern war zugleich der Anschauung, sie bringe den entstandenen Strafanspruch des Staates zum Erlöschen, habe also auch eine sachlichrechtliche Seite.
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