Rechtsprechung
| RG, 26.11.1934 - 5 D 295/34 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 68, 427
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 15.02.1955 - 5 StR 696/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 14.04.1955 - 3 StR 93/55
Rechtsmittel
Es kommt darauf an, daß der Täter das spätere Verbrechen oder Vergehen trotz der Warnung durch die vorangegangene, rechtskräftige Verurteilung verübt hat (RGSt 68, 149 [151]; 68, 427; BGHSt 7, 178, 179) [BGH 15.02.1955 - 5 StR 696/54]. - BGH, 15.04.1955 - 2 StR 15/55
Rechtsmittel
Diese Feststellungen sind unzureichend, da sich hieraus nicht ergibt, dass die der Verurteilung im Jahre 1950 zugrundeliegenden Taten nach der rechtskräftigen Verurteilung im Jahre 1948 begangen sind (RGSt 68, 427; BGHSt 7, 178). - BGH, 14.10.1958 - 5 StR 428/58
Rechtsmittel
Im Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsgerichts (z.B. RGSt 68, 427, 428) hat der Bundesgerichtshof daher auch schon früher entsprechend entschieden (BGHSt 7, 178). - BGH, 28.08.1958 - 1 StR 316/58
Rechtsmittel
Dieses bestimmt sich nach den Einzelverurteilungen (RGSt 68, 427; RG JW 1935, 932 Nr. 13 und 1939, 619 Nr. 2; RG HRR 1934, 1489 und 1935, 712; BGH 5 StR 479/53 vom 3. November 1953).
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