Rechtsprechung
| RG, 12.05.1939 - 1 D 255/39 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 73, 206
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 25.10.1960 - VI ZR 17/60
Anspruch eines Kindes auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall - Pflichten …
Es hängt von den Umständen des einzelnen Falles ab, ob sich ihm nach der Erfahrung des täglichen Lebens - nach der Erfahrung gerade auch mit Kindern jener Altersstufe - erkennbarer Anlaß bietet, eine Gefährdung in Rechnung zu stellen und sich in seiner Fahrweise auf die Notwendigkeit einer Unfallverhütung einzustellen (RG JW 1938, 502 4 = HRR 1938 Nr. 572 = VAE 1938, 99; RG JW 1938, 800 23 ; RGSt 73, 206, 209 = DR (JW) 1939, 1314 19 = DJ 1939, 1697; BGH Urteil vom 8. November 1951 3 StR 801/51 VRS 4, 128; Urteile des enkennenden Senats vom 13. November 1954 - VI ZR 208/53 in … - BGH, 19.01.1956 - 4 StR 484/55
Rechtsmittel
Er darf zunächst darauf vertrauen, daß die anderen Verkehrsteilnehmer seine Warnung beachten werden und die Gefahr unvorsichtigen Verhaltens gegenüber seinem unbemerkt herankommenden Fahrzeug abgewendet ist (RGSt 73, 206, 208; RdK 1940, 168 Nr. 135; BayObLG Verk.R. 1954, 409; VRS 6, 394 Nr. 189;… vgl Müller, Straßenverkehrsrecht, 19. Aufl. S. 676). - BGH, 20.12.1951 - III ZR 36/51
Rechtsmittel
Die hiergegen von der Revision angeführten Entscheidungen (RGSt 73, 206; RG in DAR 1929, 140 Nr. 92; OLG München NJW 1950, 556 [OLG München 13.11.1949 - 2 Ss 75/49] Nr. 15; OLG Hamm in JMinBl NrhWf 1951, 48 ff) betreffen andere Sachverhalte und sind nicht geeignet, für den vorliegenden Fall ein "unabwendbares Ereignis" zu begründen. - BGH, 20.01.1954 - VI ZR 144/52
Rechtsmittel
Wann eine Gefährdung durch ein herannahendes Fahrzeug vorliegt, hat dessen Führer nach pflichtmässigem Ermessen zu entscheiden, wobei die jeweilige Verkehrslage und seine eigene Fahrweise massgebend ist (RGSt 73, 206 [208]).
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