Rechtsprechung
| RG, 06.05.1940 - 2 D 123/40 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1940,392) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 74, 185
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 31.07.2015 - 161 Ss 131/15
Antragsfrist - Behauptung der Protokollfälschung durch einen Richter
Daher kann sich der Strafantrag auch auf eine Tat, von welcher der Antragsteller keine Kenntnis besitzt, beziehen (vgl. RGSt 38, 434 und 74, 185). - BGH, 10.06.1952 - 2 StR 180/52 Das Reichsgricht hat zwar in vereinzelten Entscheidungen eine andere Ansicht vertreten und es sogar für möglich gehalten, daß eine Rechtspflicht sich aus dem Gedanken heraus ergeben könne, daß jeder die Aufgabe habe, strafbare Handlungen zu verhindern, soweit es in seinen Kräften stehe (RGSt 71, 187; 74, 185, 189).
- BGH, 13.11.1956 - 1 StR 342/56
Rechtsmittel
Demnach genügt es für die Anwendbarkeit des § 60 Ziff 3 StPO, daß entweder der Angeklagte oder der Zeuge oder beide - jeder zu einem anderen Teil - als Täter in Betracht kommen (RGSt 5, 362 f; 11, 300, 302; 74, 185, 188; JW 1930, 927 Nr. 38).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.