Rechtsprechung
| RG, 19.02.1883 - 3257/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 8, 128
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 21.06.1990 - 1 StR 477/89
Opus Pistorum, Kunstfreiheit und Jugendschutz, Pornographie
Die Prüfung unter diesem Gesichtspunkt liegt vielmehr in erster Linie auf tatsächlichem Gebiet und fällt damit in den Verantwortungsbereich des Tatrichters, dem die Feststellung des Inhalts einer Schrift und seiner Auslegung und Würdigung - gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von Sachverständigen - obliegt (BGH UFiTA 1980, 203 - Film "Das Reich der Sinne" - und BGH UFiTA 1980, 208 - Film "Die 120 Tage von Sodom"; RGSt 8, 128, 130; OLG Frankfurt JZ 1974, 516; vgl. auch BGHSt 36, 51, 52). - BGH, 08.10.1974 - 1 StR 412/74
Beurteilung des Films "Liebe in drei Dimensionen" als pornographisch - Bedeutung …
Die Frage, ob unzüchtige Teile dem gesamten Werk diesen Charakter verleihen können, hat das Reichsgericht schon in seiner frühen Rechtsprechung mehrfach behandelt und teilweise verneint (RGSt 4, 87, 91; 8, 128, 130; JW 1903, 209 Nr. 1; Recht 1907, 263 Nr. 544). - BGH, 20.11.1959 - 4 StR 531/58
Rechtsmittel
Ob die im Urteil angeführten Stellen ausreichend und geeignet waren, eine zuverlässige Wertung der Gesamthaltung des jeweiligen Werkes zu gestatten, ist aber im wesentlichen Sache der Beweiswürdigung und damit eine dem Tatrichter vorbehaltene Frage (RGSt 8, 128, 131).
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