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| RG, 26.07.1883 - 1673/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 26.07.1883 - 1673/83
- RG, 01.10.1883 - 1673/83
Papierfundstellen
- RGSt 9, 88
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 20.03.2024 - 3 StR 454/22
Verlesung der Erklärungen von Behörden (Berichte von Einrichtungen der Vereinten …
Darunter fallen Auskünfte über in amtlicher Wahrnehmung erlangte Erkenntnisse und sonstiges amtliches Wissen der Behördenangehörigen (vgl. RG, Urteil vom 26. Juli 1883 - Rep. 1673/83, RGSt 9, 88, 92;… KK-StPO/Diemer, 9. Aufl., § 256 Rn. 2). - BGH, 14.05.1969 - 4 StR 85/69
Verwertung verlesenener früherer Erklärungen über das Geständnis eines …
Wie die Revision selbst vorträgt, wird in der Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGSt 9, 88, 90; JW 1899, 475; Recht 1917 Nr. 1933) und des Bundesgerichtshofs (BGHSt 3, 149) und auch ganz überwiegend im Schrifttum (Alsberg/Nüse), Der Beweisantrag im Strafprozeß 3. Aufl. S. 347, 348; Eberhard Schmidt, Lehrkommentar § 254 StPO Rz. 9; Löwe/Rosenberg (Geier) 21. Aufl. § 254 StPO Bem. - BGH, 03.08.1962 - 4 StR 181/62
Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Totschlags - Verlesung einer Niederschrift …
Die Verwertung der vor dem Ermittlungsrichter gemachten Angaben der Mitangeklagten zum Beweis dafür, daß sie Aussagen des in den Niederschriften protokollierten Inhalts gemacht hatten, war im vollen Umfang dieses Inhalts zulässig, nicht nur, soweit die Angaben ein Geständnis eigener Schuld enthielt; sondern auch soweit sie die Mitangeklagte Edith Eitelhuber belastete (RGSt 9, 88, 90).
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