Rechtsprechung
   RG, 02.07.1926 - VI 53/26   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1926,94
RG, 02.07.1926 - VI 53/26 (https://dejure.org/1926,94)
RG, Entscheidung vom 02.07.1926 - VI 53/26 (https://dejure.org/1926,94)
RG, Entscheidung vom 02. Juli 1926 - VI 53/26 (https://dejure.org/1926,94)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1926,94) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung. Zahlungseinstellung. Geschäftsaufsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 114, 206
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 18.03.2010 - IX ZR 57/09

    Insolvenzanfechtung: Nachträgliche Bestellung einer Sicherung für eine Forderung

    Inkongruent ist also eine nach Entstehen einer Verbindlichkeit gewährte Sicherung (RGZ 114, 206, 209).
  • BGH, 19.04.2007 - IX ZR 59/06

    Anfechtbarkeit der Vereinbarung eines Heimfallanspruchs in einem

    Die Anfechtung hat aber nur die Wirkung einer Teilanfechtung, wenn die anfechtbare Handlung das Schuldnervermögen nur in begrenztem Maße geschmälert hat und das Rechtsgeschäft insoweit teilbar ist (RGZ 114, 206, 210; BGHZ 124, 76, 84; MünchKomm-InsO/Kirchhof, § 143 Rn. 18).
  • BGH, 13.03.2008 - IX ZB 39/05

    Zur Anfechtbarkeit eines Schenkungsvertrags über ein Grundstück bei Insolvenz

    Die Anfechtung des Vertrages als Ganzes kann aber die Wirkung einer Teilanfechtung haben, wenn die anfechtbare Handlung das Schuldnervermögen nur in begrenztem Umfang geschmälert hat und das Rechtsgeschäft insoweit teilbar ist (RGZ 114, 206, 210; BGHZ 124, 76, 84; BGH, Urt. v. 19. April 2007 aaO; MünchKomm-InsO/Kirchhof, aaO § 143 Rn. 18).
  • BGH, 12.10.2017 - IX ZR 288/14

    Rückübereignungsanspruch des Wohnungseigentumsverkäufers in der Insolvenz des

    Die Anfechtung des Vertrags als Ganzes kann aber die Wirkung einer Teilanfechtung haben, wenn die anfechtbare Handlung das Schuldnervermögen nur in begrenztem Umfang geschmälert hat und das Rechtsgeschäft insoweit teilbar ist (RGZ 114, 206, 210; BGH, Urteil vom 11. November 1993, aaO S. 84 unter C.; vom 19. April 2007, aaO; Beschluss vom 13. März 2008, aaO; MünchKomm-InsO/Kirchhof, 3. Aufl. § 143 Rn. 18).
  • BGH, 11.11.1993 - IX ZR 257/92

    Anfechtbarkeit eines Vertrages; Umfang des Rückgewähranspruchs

    Zwar kann grundsätzlich ein Rechtsgeschäft nur insgesamt angefochten werden; die Anfechtung einzelner Bestimmungen eines Vertrages ist ausgeschlossen (RGZ 114, 206, 210; RG SeuffA Bd. 44 Nr. 183 S. 300; BGH, Urt. v. 26. Mai 1971 - VIII ZR 61/70, WM 1971, 908, 909; Kilger aaO § 29 Anm. 11).

    Hiervon ist insbesondere auszugehen, wenn die anfechtbare Handlung das Schuldnervermögen nur in begrenztem Maße geschmälert hat und das Rechtsgeschäft insoweit teilbar ist (RGZ 21, 95, 99 f; 114, 206, 210; RG JW 1912, S. 1063 Nr. 7; WarnR 1934 Nr. 198; BGHZ 77, 250, 255 [BGH 11.06.1980 - VIII ZR 62/79]; BGH, Urt. v. 14. Mai 1975 - VIII ZR 254/73, WM 1975, 534, 536).

  • BGH, 12.11.1992 - IX ZR 236/91

    Benachteiligungsabsicht bei inkongruenter Deckung im Zusammenhang mit

    Anders ist dagegen die Rechtshandlung zu beurteilen, sofern die Sicherheit vorrangig die Forderung aus dem im Gegenzug gewährten Kredit abdecken soll und der Erlös nur zur Tilgung dieser Forderung ausreicht; denn in einem solchen Falle ist der Masse ein dem übereigneten Gegenstand entsprechender Wert zugeflossen (RGZ 114, 206, 210; RG KuT 1934, 116; OLG Hamburg ZIP 1984, 1373; Jaeger/ Henckel, § 30 Rdnr. 218; Kilger, § 30 Anm. 14; Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübertragung Bd. III § 35 IV 3 b a.E.).
  • BGH, 18.11.2004 - IX ZR 299/00

    Anfechtbarkeit der Abtretung von Werklohnforderungen an den Subunternehmer des

    Unter derartigen Umständen kann es sich insgesamt um ein inkongruentes Deckungsgeschäft handeln (vgl. RGZ 114, 206, 210 ff; BGH, Urt. v. 12. November 1992 - IX ZR 237/91, ZIP 1993, 271, 273 f unter II. 5. b).
  • BGH, 14.05.1975 - VIII ZR 254/73

    Verlängerter Eigentumsvorbehalt und Konkursanfechtung

    Ob in einem Falle wie dem vorliegenden der Forderungserwerb im ganzen anfechtbar ist, der Anfechtung aber nur die Wirkung einer Teilanfechtung zukommt (vgl. RGZ 114, 206, 210) oder ob ausnahmsweise eine Teilanfechtung zulässig ist (vgl. RGZ 21, 95, 99/100; RG JW 1937, 3241; Jaeger/Lent, a.a.O. § 29 Anm. 8), kann offen bleiben.
  • LG Köln, 13.05.2014 - 3 O 208/12

    Nichtigkeit von Garantievereinbarungen aufgrund eines "eigensüchtigen

    Der BGH differenziert hierzu noch unter Berufung auf die Entscheidung des Reichsgerichts zur Schenkungsanfechtung vom 02.07.1924 - VI 23/26 (RGZ 114, 206) danach, ob für die Sicherung der Forderungen ein Rangverhältnis vereinbart worden ist und die Sicherheit selbst sich in selbstständige Teile zerlegen lässt, so dass insoweit eine Teilanfechtung möglich wäre.

    Anders ist dagegen die Rechtshandlung zu beurteilen, sofern die Sicherheit vorrangig die Forderung aus dem im Gegenzug gewährten Kredit abdecken soll und der Erlös nur zur Tilgung dieser Forderung ausreicht; denn in einem solchen Falle ist der Masse ein dem übereigneten Gegenstand entsprechender Wert zugeflossen (BGH, Urteil vom 12. November 1992 - IX ZR 236/91 - zitiert nach juris; RGZ 114, 206, 210; OLG Hamburg ZIP 1984, 1373).

  • BGH, 19.10.1983 - VIII ZR 169/82

    Unzulässigkeit einer Zwangsvollstreckung aus dem Versäumnis-Teilurteil -

    Reicht der Erlös aus der Verwertung der dem Pfandrecht unterworfenen Gegenstände nicht zur Tilgung sämtlicher Schulden aus, so greift ebenfalls § 366 Abs. 2 BGB Platz, falls - wie hier - der Mieter keine Tilgungsfolge bestimmt hat (vgl. dazu RGZ 114, 206, 211; RG in HRR 32, 1556 zu Fällen der Sicherungsübereignung).
  • BGH, 11.06.1980 - VIII ZR 62/79

    Rechtsanwaltshonorar für Vergleichsantrag

  • BGH, 20.02.1980 - VIII ZR 48/79
  • OLG Bremen, 25.09.2003 - 5 U 77/02

    Inkongruenz der Gewährung von Sicherheiten für ein Bankdarlehen

  • BGH, 23.10.1990 - XI ZR 16/90

    Verrechnungsbestimmung des Gläubigers bei zur Tilgung aller gesicherten

  • BGH, 05.11.1964 - VII ZR 2/63
  • OLG Düsseldorf, 13.04.1989 - 12 U 81/88

    Insolvenzanfechtung eines eine unangemessen hohe Abfindung gewährenden,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht