Rechtsprechung
   RG, 31.01.1908 - Rep. II. 330/07   

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https://dejure.org/1908,8
RG, 31.01.1908 - Rep. II. 330/07 (https://dejure.org/1908,8)
RG, Entscheidung vom 31.01.1908 - Rep. II. 330/07 (https://dejure.org/1908,8)
RG, Entscheidung vom 31. Januar 1908 - Rep. II. 330/07 (https://dejure.org/1908,8)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Schadensersatzanspruch aus § 945 Z.P.O.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 67, 365
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Dresden, 07.12.2006 - 21 UF 410/06

    Arrest zur Sicherung des Zugewinnausgleichs

    Die Beurteilung dieser Frage bemisst sich nach dem objektiven Urteil eines verständigen, gewissenhaft prüfenden Menschen (RGZ 67, 365, 369); auf die persönliche Ansicht des Gläubigers kommt es nicht an (vgl. OLG Düsseldorf, OLGR 1998, 313).
  • KG, 17.01.2013 - 13 UF 244/12

    Vermögensveräußerung durch Ehegatten: Rechtsmittel gegen die Zurückweisung eines

    Ob ein Arrestgrund vorliegt, richtet sich nach dem objektiven Standpunkt eines verständigen, gewissenhaft prüfenden Menschen (vgl. RGZ 67, 365, 369; Zöller/Vollkommer, ZPO 29. Aufl., § 917 Rn 4).
  • OLG Köln, 19.07.2002 - 16 W 24/02

    Arrestgrund für Inlandsvermögen bei Firmensitz im EG-Ausland

    Denn der Arrest findet, was die Antragstellerin übersieht, gegen zu befürchtende Veränderungen in der gegenwärtigen Vermögenslage des Schuldner statt (RGZ 67, 365, 369).Solche erst die Gefährdung der Vollstreckung zu besorgende Vermögensveränderungen (vgl. BGH VersR 1975, 763) werden allgemein angenommen beispielsweise bei einem Beiseiteschaffen von Vermögensstücken (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 94, 454), bei einer Verschleuderung von Vermögen, bei ungewöhnlicher Veräußerung oder Belastung von Vermögensgegenständen, ohne dass entsprechende Gegenwerte in das Schuldnervermögen fließen, bei einer Verdunkelung der Vermögenslage oder bei selbstschädigendem Geschäftsgebaren (vgl. Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, § 917 Rdnr. 3; Zöller/Vollkommer ZPO § 917 Rdnr. 5 mwN).
  • BGH, 01.12.1965 - Ib ZR 141/63

    Anspruch auf Freigabe einer im Arrestverfahren erbrachten Sicherheit - Vorliegen

    Freiheit für die Beurteilung hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Arrestes (vgl. Stein/Jonas/Schönke/Pohle, ZPO 18. Aufl. § 945 Anm. II 1; RGZ 67, 365).
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