Rechtsprechung
| RG, 18.12.1912 - Rep. I. 4/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Genießen Kochrezepte als Schriftwerke Urheberschutz? 2. Änderungen an den wiedergegebenen Teilen eines fremden Werkes. 3. Läßt sich auf die Unterlassung der Quellenangabe ein Entschädigungsanspruch gründen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urheberrecht; Schriftwerk; Quellenangabe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 81, 120
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 17.10.1961 - I ZR 24/60
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Die erforderliche schöpferische Eigenart braucht dabei nicht auf einer eigenpersönlichen Prägung der rein sprachlichen Ausdrucksform zu beruhen, sie kann sich vielmehr auch aus einem auf individuelle Geistestätigkeit zurückzuführenden Gedankeninhalt ergeben (RGZ 81, 120 - Kochrezepte; 121, 357 - Rechentabelle; 143, 416 - Buchhaltungsformulare; BGH in Lindenmaier/Möhring Nr. 2 zu § 41 LitUrhG - Gasparone;… Ulmer, Urheber - u. Verlagsrecht 2. Aufl. S. 119). - BGH, 03.11.1967 - Ib ZR 125/65
Dem Lahrer Kommersbuch entnommene Lieder als gemeinfreies Potpourri - …
Dabei wurde bezüglich des Schutzes solcher Originalwerke, insbesondere von Schriftwerken, angenommen, daß an das Maß geistiger Tätigkeit unter Umständen keine besonders hoben Anforderungen zu stellen seien (vgl. BGH GRUR 1961, 85, 87 zu Ziff. II 1 b - Pfiffikus-Dose; RGZ 129, 252, 255 - Operettenführer; 123, 120, 123 - Brücke zum Jenseits; 116, 292, 295 - Adreßbuch; 108, 62, 65 - Wanderkarte; 81, 120, 123 - Kochrezepte).