Rechtsprechung
| RG, 27.11.1920 - Rep. V. 179/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Verjährungsfrist durch die Geltendmachung einer Nachlassforderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ingangsetzung der Verjährungsfrist durch die Geltendmachung einer Nachlassforderung
Papierfundstellen
- RGZ 100, 279
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 08.10.2013 - XI ZR 401/12
BGH erklärt Erbnachweisklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer …
Es existiert keine Regelung, die den Nachlassschuldner berechtigt, seine Leistung auch ohne entsprechende vertragliche Vereinbarung grundsätzlich von der Vorlage eines Erbscheins abhängig zu machen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 27. Februar 1961 - II ZR 196/59, WM 1961, 479, 481, vom 10. Dezember 2004 - V ZR 120/04, NJW-RR 2005, 599, 600 und vom 7. Juni 2005 - XI ZR 311/04, WM 2005, 1432, 1433 unter Hinweis auf RGZ 54, 343, 344; vgl. auch RG, JW 1910, 802 und RGZ 100, 279, 282 sowie BGH, Urteil vom 7. November 1966 - III ZR 48/66, WM 1967, 25, 27 jeweils zum Testamentsvollstrecker). - OLG Braunschweig, 26.09.2024 - 1 UF 73/24
Kostenentscheidung in einem Verfahren zum Umgang zwischen einem Jugendlichen und …
Die hiergegen gerichtete Beschwerde des Vaters wurde mit Beschluss des Senats vom 03.03.2021 unter dem Az. 1 UF 179/20 zurückgewiesen. - BGH, 28.01.1972 - V ZB 29/71
Testamentsvollstreckerzeugnis
Der Testamentsvollstrecker kann im übrigen den Beweis seiner Ernennung und Amtsannahme auch durch Vorlegung des Testaments und der Ausfertigung der Annahmeerklärung führen (RGZ 100, 279, 282).
- BGH, 15.11.1978 - IV ZR 103/77
Gefahrerhöhung, wenn die Gefahrenlage sich verändert hat; die Annahme einer …
An dieses Geständnis war sie jedoch nur so lange gebunden, als der Kläger die von ihr als richtig zugestandene Behauptung aufrechterhielt (…Rosenberg, Lehrbuch des Zivilprozeßrechts, 9. Aufl. § 113 I 1 b;… Rosenberg/Schwab, Zivilprozeßrecht, 11. Aufl. § 117 I 1 b;… Stein/Jonas/Schumann/Leipöld, ZPO 19. Aufl. § 288 Anm. I 1; RGZ 100, 279, 284). - VG Berlin, 08.07.2020 - 25 L 120.20
Änderung eines Beschlusses
Das Land Berlin, vertreten durch die Ausländerbehörde, hat einen Antrag auf Änderung dieses Beschlusses gestellt (VG 13 L 179/20). - BGH, 04.11.1975 - VI ZR 133/74
Erlöschen eines Anspruchs durch Annahme an Erfüllungs Statt - Verstoß gegen den …
Der Kläger war aber durchaus berechtigt, seinen Vortrag zu wechseln und früheren, abweichenden Vortrag fallen zu lassen (vgl. RGZ 100, 279). - BGH, 10.01.1966 - VII ZR 58/64 Jede Partei kann eine Behauptung, ohne die Voraussetzungen des § 290 ZPO nachzuweisen, widerrufen, solange der Gegner sich die Behauptung nicht zu eigen gemacht hat (vgl. RGZ 100, 279, 284).
- BGH, 21.10.1983 - V ZR 69/82
Inhalt eines anwaltlichen Schriftsatzes als vorweggenommenes gerichtliches …
Behauptet eine Partei von sich aus eine ihr ungünstige Tatsache, so kann sie diese Behauptung wie jede andere zunächst frei widerrufen (vgl. RG JW 1902, 127; RGZ 100, 279;… Stein/Jonas/Schumann/Leipold, ZPO 19. Aufl. § 288 II 1 b).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".