Rechtsprechung
| RG, 05.07.1921 - II 601/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Widerrechtliche Drohung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 102, 311
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 23.09.1957 - VII ZR 403/56
Rechtswidrigkeit einer Drohung
Die in der Vergangenheit regelmäßig und vereinzelt auch heute noch im Schrifttum vertretene gegenteilige Ansicht, nach der die Drohung beim Fehlen eines solchen Anspruchs stets widerrechtlich sein soll, ist abzulehnen, wie das Reichsgericht in späteren Entscheidungen (RGZ 102, 311, 314; 112, 226, 228; 166, 40, 44 ff) sowie der Bundesgerichtshof, wenn auch abschließend nur für nicht vermögensrechtliche Ansprüche, in dem Urteil BGHZ 2, 287, 295 dargetan haben. - BGH, 27.11.1958 - VII ZR 45/58 Das Reichsgericht hatte in solchen Fällen - schließlich in ständiger Rechtsprechung - die Widerrechtlichkeit auch dann verneint, wenn der Drohende "gutgläubig" gewesen war (RGZ 102, 311; 110, 384; 112, 226; JW 1923, 367).
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