Rechtsprechung
| RG, 14.03.1921 - Rep. VI. 484/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1921,21) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Kirchenbaulast
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 102, 9
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.01.2020 - V ZR 155/18
Kein gewohnheitsrechtliches Wegerecht aufgrund jahrzehntelanger Duldung durch den …
In dem Unterfall der sog. Observanz, bei der es sich um ein örtlich begrenztes Gewohnheitsrecht handelt (vgl. RGZ 102, 9, 12;… OLG Frankfurt, RdL 2019, 98 Rn. 29), kann dieses auch im Verhältnis einer begrenzten Zahl von Eigentümern und Pächtern zueinander entstehen (Senat…, Urteil vom 21. November 2008 - V ZR 35/08, aaO Rn. 13 mwN), etwa nur für eine Gemeinde oder die Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft (…Palandt/Grüneberg, BGB, 79. Aufl., Einleitung Rn. 22). - BGH, 20.09.1955 - V ZR 202/54
Rechtsmittel
Nach gemeinem kirchlichen Recht sind allerdings die Patronatsleistungen nicht erzwingbar bzw. nur dann erzwingbar, wenn dem Patron Einkünfte aus dem Kirchenvermögen zustehen (patronus fructuarius), was für die Beklagte nicht zutrifft (vgl. RGZ 102, 9;… Hinschius a.a.O. S 73).Dem steht auch z.B. nicht RGZ 102, 9 entgegen, das die Kirchenbaulast des Patrons für den Fall ausschließt, daß dem Patron keine Einkünfte aus Kirchenvermögen zustehen.
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.