Rechtsprechung
| RG, 16.04.1921 - Rep. V. 484/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Lossagung vom Vertragsangebot wegen Preissteigerung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 102, 98
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 16.01.1953 - I ZR 42/52
Rechtsmittel
Es kann jedoch dahingestellt bleiben, ob insoweit eine wirtschaftliche Unmöglichkeit im Sinn der früheren Rechtsprechung des Reichsgerichts vorliegt (RGZ 57, 116; 94, 45 [47]; 102, 98 [101]; 272 ff; RG in JW 1936, 315). - BGH, 11.07.1956 - V ZR 5/55
Rechtsmittel
Es hat auch nach dem Gesamtinhalt seiner Gründe die frühere sogenannte wirtschaftliche Unmöglichkeit verneinen wollen (RGZ 57, 116 [118/119]; 98, 20; 102, 98 [101/102]), ein rechtlicher Gesichtspunkt, der mit dem von dem Wegfall der Geschäftsgrundlage eine gewisse Verwandtschaft aufweist, aber auch nur zu einer Befreiung der Beklagten führen würde, wenn ihr die Erfüllung ihrer Verbindlichkeit nicht mehr zugemutet werden könnte (BGH Urteil vom 15. Dezember 1955, II ZR 130/54, Wertpapiermitteilungen 1956, 353 [355]).
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