Rechtsprechung
| RG, 12.04.1922 - Rep. VI. 678/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Tumultschaden; Mittelbarer Schaden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 105, 115
- RGZ 115, 119
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.12.1951 - III ZR 83/51
Schadensminderungspflicht der Witwe des Getöteten
Von dieser gefestigten Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 52, 349 [351]; 71, 212 [216]; 100, 42 [44]; 105, 115 [119]) abzuweichen, besteht kein Anlass. - BGH, 03.12.1954 - I ZR 262/52
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Mit dieser Auffassung befindet sich der erkennende Senat nicht nur in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung, die, abgesehen von dem Hanseatischen Oberlandesgericht zu Hamburg, durchweg insoweit der grundlegenden Entscheidung des Reichsgerichts in RGZ 115, 119; gefolgt ist, sondern auch mit der insoweit einhelligen Meinung des Schrifttums (…Reimer, Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht, 3. Aufl Kap 82 Anm. 4 S 584; Baumbach-Hefermehl Anm. 8 H S 201 zu § 3 UnlWG; Rosenthal, Wettbewerbsgesetz 1930, Anm. 34 b zu § 1 UnlWG;… Callmann, Der unlautere Wettbewerb, 2. Aufl 1932, Anm. 80 zu § 1 UnlWG; Volmer, GRUR 1953, 196; Bußmann, NJW 1954, 686). - AG Berlin-Schöneberg, 30.11.2006 - 106 C 263/06
Rechtsschutzversicherung: Versicherungsschutz bei Ansprüchen aus einer …
21 Auch wenn man diesem - seine rechtshistorischen Ursachen in §§ 2, 3 I 6 ALR findenden - zeitlichen Kriterium (vgl. ferner RGZ 105, 115 (118);… Medicus, Unmittelbarer und mittelbarer Schaden, 1977, S. 30 ff;… kritisch u. a. Maier-Sieg, Der Folgeschaden, 2000, S. 12 ff) keine maßgebende Beachtung schenken sollte, besteht kein hinreichender Zusammenhang. - BGH, 29.11.1962 - VII ZR 205/61
Rechtsmittel
Das gilt jedoch nur insoweit, als das vernünftigerweise von ihm erwartet werden kann (RGZ 52, 349; 71, 212, 216; 105, 115, 119; 159, 236; BGHZ 4, 170, 174 [BGH 13.12.1951 - III ZR 83/51]; 10, 18, 20 [BGH 13.05.1953 - VI ZR 78/52]; BGH in NJW 1951, 797).
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