Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   RG, 09.01.1923 - VII 85/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1923,232
RG, 09.01.1923 - VII 85/22 (https://dejure.org/1923,232)
RG, Entscheidung vom 09.01.1923 - VII 85/22 (https://dejure.org/1923,232)
RG, Entscheidung vom 09. Januar 1923 - VII 85/22 (https://dejure.org/1923,232)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1923,232) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Geschäftsaufsicht; Anfechtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 106, 163
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.12.1983 - VIII ZR 352/82

    Konkursanfechtung der Erfüllung - Aufrechnung gegenüber Werklohnanspruch

    Hierbei ist grundsätzlich derjenige Wert zu ersetzen, den der Gegenstand zur Zeit der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz hatte (vgl. RGZ 106, 163, 167; Senatsurteil vom 20. Februar 1980 - VIII ZR 48/79, LM KO § 29 Nr. 9 = ZIP 1980, 250;… zur Aufrechnung gegen den Rückgewähranspruch vgl. Mentzel/Kuhn/Uhlenbruck a.a.O. § 37 Rdn. 24).
  • OLG Köln, 16.12.1997 - 3 U 111/97

    Nießbrauch an einem Grundstück: Übertragung - Bestellung - Wertersatzanspruch - …

    Rn. 47 Für die Höhe des Wertersatzanspruchs, der wegen der nicht anfechtbaren Verfügung der Mutter der Beklagten allein in Betracht kommt (…vgl. Kilger/Huber, AnfG, 8. Aufl., § 9 III 3), kommt es nach herrschender Meinung auf die Verhältnisse zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung an (vgl. Kilger/Huber aa0., § 7 III 10 d;… Jaeger, KO, 9. Aufl., § 37 Rn. 111 f; RGZ 106, 163 f (167)).
  • OLG Köln, 28.10.2009 - 2 U 26/05

    Insolvenzrechtliche Anfechtung der Übertragung eines Hausgrundstücks

    Liegt eine objektive Gläubigerbenachteiligung vor, ist auch insoweit für die Berechnung des Wertersatzes der Wert maßgebend, den das Grundstück zur Zeit der Schlussverhandlung zweiter Instanz hat (vgl. RGZ 106, 163 [167]; BGH WM 1971, 908 [909]; BGH, NJW 1980, 1580).
  • BGH, 20.02.1980 - VIII ZR 48/79
    Zutreffend geht die Revision davon aus, daß bei der anfechtbaren Übertragung eines Gegenstandes, der nicht in Natur zurückgewährt werden kann, nach § 37 Abs. 1 KO grundsätzlich derjenige Wert zu ersetzen ist, den der Gegenstand zur Zeit der letzten mündlichen Verhandlung in der letzten Tatsacheninstanz hatte (RGZ 106, 163, 167; Senatsurteil vom 26. Mai 1971 - VIII ZR 61/70 = WM 1971, 908, 909 a.E.) und daß der Konkursverwalter sich nicht mit dem Erlös zu begnügen braucht, der bei einer vom Anfechtungsgegner vorgenommenen Weiterveräußerung oder bei einer Versteigerung erzielt worden ist, wenn er unter dem wirklichen Wert blieb (RGZ 30, 85, 88; 44, 92, 94; 114, 206, 211;… Mentzel/Kuhn/Uhlenbruck, KO, 9. Aufl. § 37 Rdn. 21;… Jaeger/Lent, KO, 8. Aufl. § 37 Rdn. 17ß;… Bohle-Stamschräder, KO, 12. Aufl. § 37 Anm. 6;… Böhle-Stamschräder/Kilger, AnfG 5. Aufl. § 7 Anm. 10 c;… Jaeger, Die Gläubigeranfechtung außerhalb des Konkursverfahrens 2. Aufl. § 7 Anm. 19).
  • FG Hessen, 16.11.2000 - 11 K 2179/96

    Duldungsbescheid; Gläubigeranfechtung; Wertersatz - Anfechtung durch …

    Vorliegend geht es aber um die Anfechtung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 AnfG ; die hierfür erforderliche unmittelbare Gläubigerbenachteiligung ist aber zweifelsfrei nach dem Wert des Grundstücks im Zeitpunkt der Eintragung des Eigentumsübergangs als dem abschließenden Vollzug des Grundstücksgeschäfts festzustellen (RG in RGZ 106, 163, sowie z.B. das Urteil des OLG vom 1.4.1993).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht