Rechtsprechung
| RG, 20.02.1923 - III 117/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1923,229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Art. 131 Abs. 1 Satz 3 der Reichsverfassung
Papierfundstellen
- RGZ 106, 34
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| RG, 20.02.1923 - III TB 117/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1923,624) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 106, 34
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 01.03.1963 - 2 RU 152/60
Unfallversicherung - Vollrente wegen einer Berufskrankheit - Lungenblähung - …
Für Schadensersatzansprüche aus Amtspflichtverletzungen ist, wie das Reichsgericht in ständiger Rechtsprechung entschieden hat, der ordentliche Rechtsweg gegeben, und zwar ohne Rücksicht auf die Natur des Rechtsverhältnisses, um das es sich bei der Amtshandlung gehandelt hat (RGZ 87, 119; 103, 429; 106, 34, 42; vgl. auch BVerwG in ZLA 1960, 295). - BVerwG, 25.06.1960 - III B 51.60
Ablehnung eines Antrages auf Aufbaudarlehen - Bestimmung des Rechtswegs für die …
Es sind nämlich für einen hier allein in Betracht kommenden Schadensersatzanspruch aus Amtspflichtverletzung ohne Rücksicht auf die Natur des Rechtsverhältnisses ausschließlich die ordentlichen Gerichte zuständig, wie sich mittelbar aus § 71 Abs. 2 Nr. 2 GVG ergibt (RGZ 106 S. 34 [42]; 154 S. 257 [259]), ohne daß es weiterer Klärung bedurfte.
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.