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| RG, 15.02.1923 - IV 514/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Abhanden gekommene Sachen; Bereicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 106, 4
Wird zitiert von ... (3)
- LG Arnsberg, 17.12.2020 - 4 O 433/19 Abzugsfähig sind danach jedenfalls nur jene Vermögensnachteile, die (adäquat) kausal auf dem rechtsgrundlosen Erlangen beruhen (RGZ 106, 4 (7); 114, 342 (346); BGHZ 1, 75 (81) = NJW 1951, 270; BGH LM § 818 Abs. 3 Nr. 7 = MDR 1957, 598 mAnm Pohle; BGH WM 1970, 1421; NJW 1981, 277;… NJW-RR 2017, 111 Rn. 13; OLG Rostock BeckRS 2013, 09795).
- BGH, 21.11.1957 - VII ZR 17/57
Rechtsmittel
In ähnlichen Fällen hat auch das Reichsgericht entschieden, dass der Bereicherungsschuldner sich auf die an einen Dritten bewirkte Leistung nicht berufen kann (RGZ 106, 4, 7; SA 66 Nr. 132). - BGH, 22.10.1957 - VIII ZR 266/56 Diese Auffassung wird damit begründet; daß zwischen der an den Dritten geleisteten Zahlung und der eingetretenen Bereicherung der ursächliche Zusammenhang fehle (RG SeuffArch 66 Kr,132; RGZ 106 4, 7; 3GHZ 14, 7,9; vgl. auch BGB RGRK lO.Aufl. § 818 Anm,7 S.685) und daß zumindesten keine Verschlechterung in der Vermögenslage des Empfängers eingetreten sei, da ihm ein entsprechender Rückzahlungsanspruch gegen den Dritten zustehe (…BGH aaO und BGHZ 9, 333,555)" Diese Begründung hat im Schrifttum zwar Widerspruch gefunden ( (Enneccerus/Lehmsnn, 14-Bearb« Band II § 227 III 4 Sc,885; Lehmann JZ 1954; 701;… Caemmerer, Bereicherung und unerlaubte Handlung, Festschrift für Rabel, 333, 385)" Aber auch von dem dort vertretenen Standpunkt und demjenigen von Flume aus (Der Wegfall der Bereicherung, Festschrift für Uiedermsyer, S"103,175) könnte der Kläger die an K b e z a h l t e n Beträge nicht absetzen.
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