Rechtsprechung
| RG, 20.12.1923 - IV 836/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1923,149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 107, 386
Wird zitiert von ...
- VG Neustadt, 19.12.2023 - 3 L 1130/23
Ausschluss aus der AfD-Fraktion des Bezirkstags im Bezirksverband Pfalz; Vielzahl …
Bei der Überprüfung durch die Gerichte muß denjenigen Grundsätzen Beachtung gegeben werden, die auch die ständige Rechtsprechung der Zivilgerichte für die insoweit ähnlich gelagerte Problematik der Überprüfung eines Vereinsausschlusses zugrunde legt (vgl. im Hinblick auf Vereinigungen, die für das einzelne Mitglied eine gewisse lebenswichtige Bedeutung haben RGZ 107, 386; 140, 23; BGHZ 47, 381; BGH J2 1984, 167).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.